Wer sich in sozialen Netzwerken bewegt und Kommentare abgibt oder einfach nur Likes verteilt, macht sich in der Regel keine Gedanken über die Konsequenzen für den nächsten Urlaub.  Das Auswärtige Amt sieht das mit Blick auf die Türkei anders: Es warnt nun deutsche Urlauber.

Das Auswärtige Amt zieht wieder die Zügel an. Nachdem das Außenministerium nach der Aufhebung des Ausnahmezustands im Sommer dieses Jahres seine Warnungen an Türkei-Reisende gelockert hatte, verschärfte es nun seine Reisehinweise. Grund dafür sind offenbar immer wieder Berichte über Festnahmen deutscher Urlauber in der Türkei, die sich zuvor kritisch über die Regierung Erdogan in sozialen Netzwerken geäußert hatten. Wir verraten, was es mit der Türkei-Reisehinweis auf sich hat.

Recep Erdogan

Ververidis Vasilis/Shutterstock.com

Der gepostete Kommentar oder das Tätigen eines Likes in Netzwerken wie Instagram, Twitter oder Facebook könne selbst dann gefährlich werden, wenn dies nach deutschem Recht völlig unproblematisch von der Meinungsfreiheit gedeckt sei. »Dabei können auch solche Äußerungen, die nach deutschem Rechtsverständnis von der Meinungsfreiheit gedeckt sind, Anlass zu einem Strafverfahren in der Türkei geben«, erläutert das Auswärtige Amt aktuell auf seiner Website.

Anklage wegen Präsidentenbeleidigung

Dabei sollten Reisende, die sich kritisch mit der Politik der Regierung Erdogan in den sozialen Netzwerken artikulieren, auch Acht geben bei nichtöffentlichen Kommentaren. Selbst in vermeintlich sicheren geschlossenen Gruppen könne nicht ausgeschlossen werden, dass anonyme Denunzianten die Kritik an die türkischen Strafverfolgungsbehörden weitergäben. Denn in dem Fall könnten die Behörden den Kritiker bei der Einreise festnehmen und ihn wegen »Präsidentenbeleidigung« oder »Propaganda für eine terroristische Organisation« anklagen. Den Betroffenen drohen dann unter Umständen mehrjährige Haftstrafen.

Aber selbst wer nicht festgenommen wird, darf als bekannter Kritiker nicht auf einen unbeschwerten Urlaub hoffen. So ist immer wieder davon die Rede, dass bestimmten Personen die Einreise verweigert wird. Oft ohne Angabe von Gründen. Doch nicht alle Kritiker sind offenbar gleich stark betroffen: »Festzustellen ist, dass ein hoher Anteil der Zurückgewiesenen einen kurdischen oder türkisch-alevitischen Familienhintergrund aufweist», so das Auswärtige Amt.

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